Soziales

Das Problem

Nie mehr Vollbeschäftigung
Deutschland ist eines der wirtschaftlich stärksten Länder unserer Erde. Dies ist der Fall, weil Deutschland mit die höchste Produktivität im internationalen Vergleich hat. Hohe Produktivität ist nötig um international führend zu sein, bedeutet aber auch, dass zur Produktion eines Gutes weniger ArbeiterInnen benötigt werden. Hier ist Arbeitslosigkeit der Nebeneffekt, der in Kauf genommen wird um unseren Lebensstandart halten zu können.
Die globale Wirtschaft und der globaler Handel hat viele Vorteile für Deutschland, Europa und den Rest der Welt. Der Konsens, an den globalen Märkten teilzunehmen, bringt es aber auch mit sich, dass in anderen Ländern billiger produziert werden kann, weil dort den Menschen geringere Löhne bezahlt werden und weil dort die Ausgaben zur Erhaltung von Lebensqualität nicht so groß sind wie in Deutschland. Auf beides wollen wir nicht verzichten, aber trotzdem günstige Sachen kaufen. Auch hier riskieren wir bewusst, dass einfache Arbeiten und Arbeitsplätze in andere Länder ausgelagert werden.
"Vollbeschäftigung" gab es in Deutschland zu einem Zeitpunkt beispiellosen wirtschaftlichen Wachstums. So sehr wie zu Zeiten des völligen nNeuaufbaus kann unsere Wirtschaft nicht mehr wachsen, weil eine gewisse Sättigung vorherrscht.

Dienstleistungsgesellschaft
Viele Menschen gehen davon aus, dass jeder von seinem Verdienst leben soll. Aber längst leben wir in einer hochspezialisierten Dienstleistungsgesellschaft in welcher niemand mehr von seinem Verdienst alleine leben kann, oft fegen Menschen nicht einmal mehr den Bürgersteig vor ihrem Haus oder die Treppe vor ihrer Wohnung. Dies übernimmt ein Hausmeisterservice. Der Hausmeister kann sich aber von dem, was er macht nicht selber versorgen, er ist auf den angwiesen, der den Rasenmäher fertigt, dieser auf den der ihn weiterentwickelt... Jeder ist auf die anderen angewiesen. Niemand kann in unserer Gesellschaft autark leben. Deshalb ist der Spruch "Jeder soll sein eigenes Brot verdienen" falsch.

Stigma "arbeitslos"
Die große Mehrheit der Arbeitslosen sind Langzeitarbeitslose, die nahe über dem Existensminimum leben und dabei ständig das Gefühl haben, der Gesellschafft auf der Tasche zu liegende, und die demütigende Bürokratie im Arbeits- oder Sozialamt über sich ergehen lassen müssen.

Mangelnde Freiheit
Viele Menschen entscheiden sich zu Beginn ihrer Ausbildung eher für einen "vernünftigen" Beruf, als dafür, das zu lernen was ihnen wirklich Spaß macht, d.h. sie lernen einen Beruf von dem sie denken, dass sie mit diesem die größten Chancen haben, eingestellt zu werden. An vielen Arbeitsplätzen arbeiten Leute, obwohl sie sich nicht mit dem Arbeitgeber und der Tätigkeit identifiezieren können, obwohl sie entrechtet sind nur, um am Ende des Monats über die Runden zu kommen. Ist das Freiheit?

Lösung Grundeinkommen?
Das Modell des sozialen Marktwirtschaft ist Grundkonsens in Deutschland. Was früher ein enges Familien- und Nachbarschaftsnetz war, ist seit Gründung der Bundesrepublik das soziale Netz unserer Sozialversicherungen: Eine Hilfe, damit in Deutschland einem der größten und reichsten Industrienationen der Welt niemand verhungert. Diese soziale Sicherung konnte der Staat in den letzten Jahren immer weniger gewährleisten, er wird es auch es in Zukunft noch weniger können, wenn nichts grundsätzlich geändert wird. Die Gründe sind unter anderem im Generationenvertrag der Rentenversicherung in Verbindung mit den niederigen Geburtenzahlen zu suchen, sollen aber hier nicht weiter diskutiert werden. Diesen Sozialstaat gilt es aufrechtzuerhalten. Dies geht nicht, indem man Arbeitslosen, die es zweifellos immer geben wird, das Gefühl gibt, unfähige oder bedürftige Menschen zu sein. Das ist nicht sozial. Wir müssen uns in Deutschland zwischen zwei Dingen entscheiden: (1)So billig produzieren wie es geht, um alle anderen Produktionsstandorte zu unterbieten oder (2)mit kreativen und innovativen Ideen und Produkten Innovations- und Qualitätsführer zu bleiben und so unseren Lebensstandart zu halten. Möglichkeit (1) ist quasi unmöglich, denn Sonderwirtschaftszonen in Fernost ruinieren die Länder und Menschen und sind nicht preislich zu unterbieten. Da dies wie gesagt keine Alternative ist, dürfen wir es auch nicht mit Zwangsmaßnahmen wie dem ALG 3 versuchen, sondern müssen über eine grundsätzliche Richtungswende nachdenken.

Die Einführung eines Grundeinkommens wäre keine Reform, sie wäre eine Richtungswende unserer Kultur, unserer Gesellschaftsverständnisses und unserer Freiheit.

Mut, den Menschen etwas zuzutrauen.

Effekte eines Grundeinkommens
Arbeitslosigkeit ist Chance nicht Strafe.
Wer weiß, dass er auch im nächsten Monat noch genügend Geld hat, um seinen Unterhalt zu finanzieren, kann sich leichter auf seine individuelle Weiterbildung oder die Weiterverfolgung seiner Ideen konzentrieren.

Arbeit wäre nicht mehr gleich Erwerbsarbeit
Wer sich ehrenamtlich engagieren will, kann dies tun und trotzdem leben - Vielleicht wird später ein Job im Umweltsektor daraus.
Wer keine Arbeit hat, kann sich in anderen Bereichen einbringen, an statt verzweifelt zur Arbeitssuche in einem Berich gezwungen zu sein, indem es eventuell gerade keine Stellen gibt.
Die Lebensquialität in Deutschland würde steigen, die Gesellschaft doppelt sozialer werden.

Die gewonnene finanzielle Freiheit (durch Sicherheit)
würde zu mehr Kreativität und Experimentierfreudigkeit führen. Beides wirkt sich auf den Erfindergeist und das Innovationsklima in der Volkswirtschaft aus. Der Markt mit den innovativsten Produkten ist der stärkere, das zeigt uns nicht zuletzt Google, wo Mitarbeiter einen Tag pro Woche zum "Ausprobieren" freikriegen
würde zu einer höhren Binnennachfrage führen: Wenn aber Einkommenssicherheit bei der gesamten Bevölkerung besteht, verändert sich vielleicht das Kaufklima, die Binnennachfrage.
würde zu einer Aufwertung der sozialen Berufe führen. Viele kluge Köpfe oder soziale Naturen werden derzeit von einer Ausbildung oder einem Studium eines Berufen im sozialen Sektor abgeschrenkt, weil die Bezahlung oder eine Einstellung nicht sicher ist. Gerade im Blick auf unsere alternde Gesellschaft, wäre es aber von Nöten z.B. genügend Pflegekräfte zu haben.
würde alle Arbeitsplätze attraktiver machen. Nur wenn einen attraktiven Arbeitsplatz anbietet, bekommt Bewerber auf den Job. Dass muss nicht heißen, dass Löhne ins Unendliche steigen, sondern dass die Aufgaben interessant, die Arbeitsbedingungen ertragbar und der Arbeitsplatz gesundheitlich verträglich ist. Der Markt würde regeln, was jetzt Reihen von Paragraphen zum Arbeitnehmerschutz versuchen, zu kontrollieren. Bsp: Hochqualifizierte Ärzte verlassen Deutschland zur Zeit reihenweise, da sie in Krankenhäusern 24-Stunden Schichten arbeiten müssen, somit schlechte Bedingungen haben.
würde die Familie aufwerten Niemand muss mehr Angst haben, später keinen Job mehr zu bekommen oder seine Karriere nicht fortsetzen zu können, da Brüche in Lebensläufen als normal akzeptiert würden. Vielleicht würden die Deutschen wieder mehr Kinder bekommen?
 
Definition Grundeinkommen
bedingunsloses Grundeinkommen
Übereinstimmend mit dem Netzwerkgrundeinkommen, der BIEN und der Beschreibung nach archiv.grundeinkommen.de, ist für uns, die GRÜNE JUGEND DRESDEN ein Grundeinkommen:

bedingungslos man muss weder bedürftig sein, noch irgendetwas dafür tun, auch dürfen man sich weitere Einnahmen möglcih sein (Ziel)
in existenssichernder Höhe, d.h. der Betrag verhindert Armut und ermöglicht Teilhabe an der Gesellschaft (...); m.a.W.: Niemand muss arbeiten, weil er sonst verhungern müsste, sich keine Mitgleidschaft in einem Sportverein oder einer Partei, keine individuelle Weiterbildung oder keine Kleidung leisten kann.
Wegfall sonstiger Sozialleistungen
Da das Grundeinkommen mit einem Betrag schon alle exitenssichernden Ausgaben eines Bürgers deckt, sind Sozial- und Arbeitarbeitslosenhilfe nicht mehr nötig. Ein Arbeitsloser, der bisher 354€, zuzüglich Wohngeldzuschuss, zuzüglich ... bekommen hat, würde in Zukunft ein Grundeinkommen beziehen und könnte damit alle seine -bisher auch vom Staat finazierten- Ausgaben begleichen ohne dass er sich immer neuen Bedürfnisüberprüfungenunterziehen bräuchte. Das sich immerwiederholende Anstehen und Beantragen für irgendwelche Leistungen beim Arbeitsamt, welches mit einigen Demütigungen verbunden ist, bliebe Bedürftigen erspart, er könnte sich mit der Arbeitssuche, Arbeit, Fortbildung... beschäftigen. Der Staat spart an dieser Stelle alle Ausgaben Für soziale Sicherung sowie den großen Apparat, der zur Überprüfung und Verwaltung von Arbeitslosengeld und anderen Sozialleistungen beschäftigt. Das Arbeitsamt könnte sich mit der Vermittlung von Arbeitsplätzen und Weiterbildungen und Trainings spezialisieren. Der Bundeshaushalt: http://www.bundesfinanzministerium.de/bundeshaushalt2004/html/vsp20.html Ausgaben der Ausgaben für Soziale Sicherheit: http://www.destatis.de/basis/d/solei/soleiq23.php

Finanzierung über die Mehrwertsteuer
Die Einführung eines Grundeinkommens sollte mit einer schrittweisen Umlagerung der Fiskalbesteuerung zu einer mehrheitlichen Mehrwertbesteuerung einhergehen. Lohnnebenkosten und Einkommensteuer sinken. Differenzbeträge bei der Finanzierung des Grundeinkommens sollen ebenfalls über eine Mehrwertsteuererhöhung finanziert werden. Aus zwei einfachen Gründen ist es geschickter, die Mehrwertsteuer zu erhöhen und die Einkommenssteuer im Gegenzug zu senken:

Mehrwertsteuer geht nicht zu Lasten von Arbeit. Je geringer die Einkommenssteuer ist, desto mehr Arbeitsplätze entstehen in Deutschland (zumal letztendlich der arbeitgeberfinazierte Teil der Einkommenssteuer zu den Lohnnebenkosten zählt.
Die Mehrwertsteuer ist eine Konsumsteuer. Der der Konsum von Gütern baut auf die Produktion und den Transport der Güter auf. Beides ist nur möglich, weil es den Staat gibt, welcher für die Infrastruktur sorgt
deutsche Produkte würden im Ausland billiger werden (weil Lohnnebenkosten um große Teile reduziert werden), was zu einem großen Sprung der Außennachfrage führen würde
importiert Produkte, werden allerdings nicht mehr wie bisher steuerlich bevorzugt, was gleichzeitig die Binnennachfrage nach deutschen Produkten erhöhen sowie vermehrt Endmontage-Fertigungen nach Deutschland verlagern würde
 
FAQ´s – Fragen über Fragen
STEUERN
Wieso sollen Unternehmen beim System Grundeinkommen keine Steuern mehr zahlen?
Unternehmen sollten steuerfrei sein. Denn die Wirtschaft sollte möglichst geringe Ausgaben haben, damit sie ihre Aufgabe erfüllen und Gewinne erwirtschaften. Unternehmenssteuern werden als Kosten an die Verbraucher weitergegeben.

Wäre der Wegfall der Einkommenssteuer nicht nur der Vorteil von Unternehmen?
Nein, der Warenwert an sich bleibt gleich und wird mit der Konsumsteuer anstatt der Einkommenssteuer besteuert. Dadurch verschieben sich die Kosten von „Menschenarbeit“ und „Maschinenarbeit“. Durch Wegfall der Einkommenssteuer kann die menschliche Arbeit wieder besser mit der Maschinenarbeit konkurieren.

Woher bezieht der Staat das Geld für die notwendigen Ausgaben wenn keine Einkommens-, Lohn-, Unternehmens-, Gewerbe- und Erbschaftssteuern gezahlt werden?
Steuern werden nur bei Konsum gezahlt. Die so genannte Verbrauchssteuerung würde zur Entbürokratisierung des Steuerwesens führen. Der Staat zieht die Steuern allein über die Konsumsteuer.

Wie teuer werden die Konsumgüter werden, wenn der Staat sich nur über die Mehrwertssteuer also die Konsumsteuer finanziert?
Die Mehrwertssteuer müsste höher als jetzt sein –dafür fallen sämtliche andere Steuerzahlungen des Verbrauchers weg. Eine Art sozialer Gerechtigkeit könnte mit unterschiedlicher Besteuerung – zum Beispiel hoher Steuersatz für „Luxusgüter“ und niedriger für Lebensmittel – angestrebt werden.

Allgemein anzunehmen ist eine Mehrwertssteuer in Höhe von 50 Prozent. Eine Ware zum Preis von 100 Euro hätte demnach einen Warenwert von 67 Euro und einen Steuerhöhe von 33 Euro. Aktuell hat die Ware eine Mehrwertssteuer in Höhe von 14 Euro. Allerdings beträgt der Warenwert nicht 86 Euro – in den 86 Euro sind „versteckte“ Steuern in Höhe von 34 Euro. So beträgt derzeit der Warenwert 52 Euro.

Durch die Steuervereinfachung spart man aber an Bürokratie- und Verwaltungskosten. Außerdem ist keine Steuerhinterziehung zum Beispiel in Form von Schwarzarbeit, um die Einkommenssteuer zu umgehen, möglich.

EINKOMMEN
Wird der einzelne Bürger über mehr Geld verfügen?
Nein, die Menschen werden nicht mehr Geld haben – sie werden es nur anders beziehen. Das Grundeinkommen wird sicher in unterschiedlicher Art mit der bestehenden Arbeitsvergütung verrechnet, so dass die Summe aus Grundeinkommen und dem Arbeitslohn bzw. Gehalt die Einkünfte des Arbeitnehmers ergeben.

ARBEIT
Wer arbeitet denn, wenn er schon alles hat?
Das Grundeinkommen soll Armut verhindern, und die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben ermöglichen. Das heißt aber nicht, dass jeder so viel bekommt, wie er/sie haben will, sondern dass ein Betrag festgelegt wird, mit dem man/frau bei bewusstem Leben gut über den Monat kommen kann, den jede(r) ausgezahlt bekommt. Wer aber mehr Komfort haben will als er/sie sich mit dem Grundeinkommen in "existenzsichernder Höhe" leisten kann, dann muss er/sie einen Beruf ausüben, mit dem er/sie sich etwas dazuverdient. Die Freiheit die man/frau durch das Grundeinkommen bekommt, ist jene, keine Angst haben zu müssen, dass falls frau der Start in ihrem Traumberuf nicht gelingen sollte, sie trotzdem Geld bekommt und genug Zeit hat umzulernen.

Werden nicht viele sich überlegen, überhaupt noch zu arbeiten?
Natürlich wird es Leute geben, die nicht mehr arbeiten werden. Aber wer nicht arbeiten will, tut dass jetzt auch -Das ist der Punker um die Ecke, der auch jetzt schon nicht arbeitet. Oder es ist der sich auch jetzt schon mit der Sozialhilfe, dem Wohnungsgeld und sonstigen wirklich wichtigen Unterstützungsmaßnahmen für Arbeitlsoe bequem macht (aber einen geringen Lebensstandart hat). Die wird es in Zukunft auch geben. Aber sie werden nicht mehr Leute beim Arbeitsamt beschäftigen, die deren Bedürftigkeit überprüfen müssen und sie werden nicht mehr die Zeit von Personalabteilungen von Firmen rauben, nur damit sie sich beworben haben und weiter Arbeitslosenhilfe beziehen. Die meisten Menschen würden aber gerne arbeiten, wenn es ihren Spaß macht. Zum einen aus Tatendrang (niemand will sein Leben lang in der Ecke sitzen), dem Bedürfnis sich selbst zu verwirklichen und auch weil sie zusätzliches Geld verdienen. Wenn also ein Arbeitgeber einen attraktiven Arbeitsplatz hat, findet er immer Leute, die für ihn arbeiten. Das Grundeinkommen wird weiterhin bei Menschen Hemmnisse abbauen die sich selbst in einem Beruf verwirklichen wollen, aber nicht wissen ob sie die Selbstständigkeit finanzieren können. Sie werden es ausprobieren. Dies wird Innovationen und einen lebendigen Markt fördern

Wenn jeder entscheidet, was er machen will, wer macht dann dass, was volkswirtschaftlich nötig ist?
Vor allem bei unbeliebten und harten Berufsfeldern ist zu erwarten, dass Menschen sich überlegen, ob sie dort arbeiten wollen. Dies würde zu einem erhöhten Bedarf an Leuten in diesen Berufen und somit zu einer Lohnsteigerung führen. Die Lenkungswirkung des Marktes wird durch ein Grundeinkommen nicht außer Kraft gesetzt.

DISKUSSIONSPUNKTE
Sinn:
1. Arbeitspsychologie

Psychologisch: Arbeitet der Mensch noch, wenn er weiß, dass er immer Geld bekommen wird?
Haben wir nicht all die Fortschritte unserer westlichen Gesellschaft wegen dem Druck des Kapitalismus erreicht?
Vor allem die bildungsferneren Schichten, die zur Zeit doch etwas perspektivenlos sind (zumindest in Ostdeutschland) würden doch dann fröhlich all ihre Arbeit niederlegen und das Geld nicht für Weiterbildung und ähnliches nutzen…
2. Gerechtigkeit:

Was bringt ein Grundeinkommen der arbeitenden Mittelschicht? (Argumente der Arbeitslosenvereine und für Arbeitslose haben wir schon genug gehört) Was mit all den Verwaltungsstellen die frei werden, kann man die einfach so frei setzten? Realisiserbarkeit Wie könnte ein bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) finanziert werden? Wie wird das Versicherungssystem gestaltet?