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Dienstag, 18 Juni 2013 10:37

Sitzung 17.06.2013 Ortsbeirat Neustadt - kurzer Bericht in tabellarischer Form

geschrieben von
Sitzung: OBR Neu/043/2013 Gremium: Ortsbeirat Neustadt
Datum: 17.06.2013 Zeit: 17:30
Raum: Landeshauptstadt Dresden, im Ortsamt Neustadt, Bürgersaal,
Hoyerswerdaer Straße 3, 01099 Dresden
Bezeichnung: 43. Sitzung des Ortsbeirates Neustadt

 

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Öffentlicher Teil:
2.1

Bebauungsplan Nr. 357 B, Dresden-Neustadt Nr. 39, Leipziger Straße/Neustädter Hafen
hier: 1. Aufstellungsbeschluss zum (Teil-)Bebauungsplan 2. Grenzen des räumlichen Geltungsbereichs des Bebauungsplanes 3. Kenntnisnahme des Vorentwurfs zum Bebauungsplan
4. Kenntnisnahme der Begründung zum Bebauungsplan-Vorentwurf
5. Kenntnisnahme des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens 

 


Die Behandlung des Bebauungsplanes für die Hafencity wurde von der Verwaltung vertagt.  Damit gibt es jetzt Raum für die Debatte um Hochwasserschutz und Flutgebiete/Flächenbereitstellung in Dresden an der Elbe, und aufgrund von eintretenden weiteren Verzögerungen möglicherweise auch neuen Verhandlungsspielraum für eine Interimslösung (Verlängerung des Pachtvertrags) des Freiraum Elbtal e.V. auf diesem Gelände.

 V2290/13
Vorlage Gremien 431 KB
2.2

Klima- und Denkmalschutzziele umsetzen! Unverzügliche Nachpflanzung der Allee Bautzner Straße im Zuge der Sanierung der Straßenbahngleise 

Unser bündnisgrüner Antrag wurde einstimmig angenommen. Zuvor war ein Ergänzungsantrag der FDP nach Sanierung der Fußwege mehrheitlich beführwortet worden

 A0724/13
Antrag GRÜNE 21 KB
2.3

Bürgerbeteiligung stärken – Einrichtung einer Plattform für E-Petitionen auf der Stadt-Website 

Unser bündnisgrüner Antrag wurde in punktweiser Abstimmung mehrheitlich angenommen. Zuvor gab es eine kurze Debatte über das Für und Wider. Stärkung der Demokratie durch ein Epetitionsrecht wurde von allen Seiten als wichtig erachtet

 A0722/13
Antrag GRÜNE 25 KB
2.4

Errichtung von Informationstafeln zur Dokumentation der Geschichte und des Baus der Dresdner Waldschlößchenbrücke 

Der Antrag der FDP  wurde mehrheitlich abgelehnt

 A0734/13
Antrag FDP 17 KB
2.5

Aufwertung des Rosengartens in der Dresdner Neustadt - Pflegezustand verbessern, Schäden beseitigen, Sitzgelegenheiten umgehend reparieren 

Der Antrag der FDP bekam bei zahlreichen Enthaltungen die erforderliche Mehrheit. Die Verwaltung hat allerdings ohnehin schon mit der Umsetzung begonnen. Wertfreie Politprosa...

 A0733/13
Antrag FDP 16 KB
3

Beschluss über Namensvorschläge für eine neu zu benennende Straße im Bereich des Ortsamtes Neustadt 

wurde mehrheitlich angenommen
4

Informationen, Hinweise und Anfragen 

Wir haben eine Anfrage zum Bauvorhaben der Turnhalle am Dreikönigsgymnasium eingebracht, sowie zum Schülerverkehr im Oberen Hecht.

Außerdem gab es eine umfangreiche Auswertungsdebatte zur BRN. Das allgemeine Fazit war positiv. Klarungsbedarf gibt es beim Einwegmüll und beim Geräuschpegel einzelner Veranstalter.

 
Freigegeben in Bericht aus dem Ortsbeirat
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unsere Meinung

  • Sonntags in der Neustadt...
    Geschrieben von
    von Olly Mehl Verkehrsregeln gelten für Alle. In der Dresdner Neustadt am Sonntag werden diese selbst von unseren Freunden und Helfern ( der Polizei ) etwas großzügig ausgelegt. Auf der Louisenstraße sahen aufmerksame Bürger zu mittäglicher Stunde den Streifenwagen parkend im Halteverbot im Bereich einer Zickzacklinie, entgegen der Fahrtrichtung parkend.…
    Geschrieben am Sonntag, 21 April 2013 19:32 in Kommentare Verkehr 1 Kommentar Gelesen 568 mal
  • Piratenkuhhandel
    Geschrieben von
    ein Kommentar von Oliver Mehl in eigener Sache: Unter der Überschrift "Neues vom Russensportplatz: Polizeirevier, Einkaufszentrum oder Luxuswohnungen statt Parkerweiterung? -  PIRATEN Dresden unterstützen Bebauungsplan und kritisieren Kuhhandel und Informationspolitik der Stadtverwaltung"  veröffentlichten die Neustadtpiraten vor 3 Tagen eine Pressemitteilung zum von uns vor einer Woche bereits publizierten Sachverhalt, resultierend…
    Geschrieben am Montag, 04 März 2013 18:25 in Kommentare Russensportplatz Dresden Neustadt 2 Kommentare Gelesen 1009 mal
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