PM 165/11 07.12.11 Schulnetzplanung - ein nicht kalkulierbares Desaster
Am Donnerstag wird im Ortsbeirat Neustadt der Schulnetzplan für die Landeshauptstadt Dresden erörtert. Dazu erklärt Valentin Lippmann, Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Ortsbeirat Neustadt: „Die Vorlage des Schulnetzplanes ist für die Neustadt ein Desaster.
Bericht zur Bürgerversammlung am 21.11.2011

Am 21.11.2011 fand im Kulturrathaus im Rahmen der „Dresdner Debatte“ zur Inneren Neustadt eine Bürgerversammlung statt. Ca. 80-100 Personen waren anwesend. Frau Hacker von der beauftragten Agentur mit Sitz in Berlin stellte die Ergebnisse der Bürgerbefragung im Container und über die Internetseite dar. Diese werden auch im Internet veröffentlicht. Die Darstellung konzentrierte sich auf den Umfang der Beteiligung und die Bürgermeinungen zu den vom Stadtplanungsamt gesetzten Themenschwerpunkten
• Neustädter Markt
• Kunsthausplatz
• Hauptstraße
• Archivplatz
• Palaisplatz
Gegenstandpunkt: Ein Miethai im Hechtviertel !?
Tannenstraße als Ausweichstrecke für Schwerlastverkehrs überflüssig
Um noch einmal unsere Position zur Königsbrücker Str. betreffend Vermeidung von Lkw-Verkehr in der Tannenstraße zu untermauern, haben wir noch einmal recherchiert: Die tatsächliche Beschilderung verschiedener Bahnbrücken zur zugelassenen Durchfahrthöhe Stand (03.09.2011) ist folgende:
Ein Miethai im Hechtviertel !?
Sitzung 05.07.2011 Ortsbeirat Neustadt
| Sitzung: | OBR Neu/021/2011 | Gremium: | Ortsbeirat Neustadt |
| Datum: | 05.07.2011 | Zeit: | 17:30 |
| Raum: | Landeshauptstadt Dresden, im Ortsamt Neustadt, Bürgersaal, Hoyerswerdaer Straße 3, 01099 Dresden |
||
| Bezeichnung: | 21. Sitzung des Ortsbeirates Neustadt (Sondersitzung) | ||
| TOP | Inhalt | Dokumente | ||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Öffentlicher Teil: | ||||||||
| 1 | Vorstellung der gemeinsamen Initiative von 19. Grundschule, SC Borea und Ortsamt Neustadt zur Einführung eines Schülerverkehrs zur 19. GS 17:30 Uhr |
|||||||
| 2 | Anträge und Vorlagen zur Beratung und Berichterstattung an die Gremien des Stadtrates | |||||||
| 2.1 | Rückbenennung Proschhübelstraße und Nordfriedhof 18:00 Uhr |
A0393/11 |
|
|||||
| 2.2 | Errichtung einer Tiefgarage am Palaisplatz 18:30 Uhr |
A0395/11 |
|
|||||
| 2.3 | Ausbau der Königsbrücker Straße - Veränderung der Planfeststellungsunterlagen zur Herstellung der Förderfähigkeit im Abschnitt zwischen dem Albertplatz und der Stauffenbergallee 19:00 Uhr |
V1152/11 |
|
|||||
| 3 | Informationen, Hinweise und Anfragen 20:00 Uhr |
|||||||
Mangelndes Interesse an Potentialen der Kreativwirtschaft Dresdens
Torsten Schulze: „Im Denken Dresdner Stadträte finden Unternehmen der Kultur- und Kreativwirtschaft noch immer nicht statt.“
Der am 7. Juni vorgestellte Bericht „Kultur- und Kreativwirtschaft in Dresden, Potenziale und Handlungsmöglichkeiten“ ist bisher auf wenig Interesse bei der Dresdner Politik gestoßen.
Torsten Schulze: “Potenziale der Kultur und Kreativwirtschaft endlich begreifen”
Am vergangenen Mittwoch hat FLURFUNK DRESDEN den Prognos-Bericht “Kultur- und
Kreativwirtschaft in Dresden – Potenziale und Handlungsmöglichkeiten” veröffentlicht und
als PDF zum Download angeboten. Der Bericht wird am Dienstag (28.6.2011) Thema im
Kulturausschuss, am Mittwoch dann im Ausschuss für Stadtentwicklung und
Wirtschaftsförderung sein.
Flurfunk hat Torsten Schulze, wirtschaftspolitischer Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen im
Dresdner Stadtrat gefragt, welche Konsequenzen der Bericht jetzt haben wird.
Mit freundlicher Genehmigung veröffentlichen wir hier das Interview:
Flurfunk Dresden: Herr Schulze, was sind aus ihrer Sicht die wichtigsten Ergebnisse der
Untersuchung?
Torsten Schulze, wirtschaftspolitischer Sprecher Bündnis 90/Die Grünen im Stadtrat
Dresden. Das was schon seit längerer Zeit wahrzunehmen ist, wurde durch die
Untersuchung bestätigt und anhand von Zahlen und Statistiken untersetzt. Dresden hat eine
Kultur- und Kreativwirtschaft, die nicht wegzudiskutieren ist. Dabei ist vor allem
festzuhalten, dass entgegen anderer Behauptungen in diesem Wirtschaftsbereich
Unternehmer, Freiberufler und sozialversicherungspflichtig Beschäftigte ihre Einkommen auf
dem freien Markt erwirtschaften und nicht von staatlichen Transferleistungen leben. 2010
wurden 740 Mio. Euro Jahresumsatz in diesem Bereich von 13.080 Beschäftigten
erwirtschaftet. Das sind mehr als 5% der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten in
Dresden, der Durchschnitt in Sachsen ohne Dresden liegt bei 1,6%. Allein durch den
Kreativbereich werden 9% der gesamtwirtschaftlichen Wertschöpfung in der Stadt erbracht.
Damit liefert die Kultur- und Kreativwirtschaft ihren Beitrag zur positiven wirtschaftlichen
und demografischen Entwicklung Dresdens.
Flurfunk Dresden: Ist Dresden wirklich ein bedeutender Standort für Kultur- und
Kreativwirtschaft?
Torsten Schulze: Dresden liegt derzeit im Mittelfeld hinter Berlin, Hamburg, München,
Düsseldorf und Leipzig, hat aber das Potenzial auf vorderen Plätzen im Bundesvergleich
mitzuspielen. Während insbesondere in der Dresdner Neustadt die Kultur- und
Kreativwirtschaft eine Erfolgsgeschichte erlebt, sich zu einem tragenden Wirtschaftsbereich
entwickelt hat und mittlerweile aus den Nähten platzt, haben andere Stadtteile erste Ansätze
entwickelt.
In der Neustadt waren es zuerst Kultur- und Kreativschaffende, die in die maroden Häuser
und Industriebrachen eingezogen sind. Erster kultureller Keim war die Scheune. Dazu kamen
Initiativen wie zum Beispiel das Projekttheater oder der Panzerhof. Die IG Äußere Neustadt
war Initiator verschiedenster Projekte. Dann wurde das Industriegelände an der
Königsbrücker Straße erobert. Heute wird in der Neustadt gewohnt, gearbeitet, Kultur
genossen, Kneipen besucht, Projekte entwickelt. Im Industriegelände haben sich
Unternehmen angesiedelt, Konzert- und Partylocations etabliert. All diese Entwicklungen
strahlen auf andere Stadtteile aus. Pieschen steht an der Schwelle zu einer solchen
Entwicklung. Mit Unternehmen wie Bernd Aust KulturManagement und Vereinen wie zum
Beispiel Metropole Pieschen oder der Geh8 sind auch da Kultur- und Kreativschaffende
unterwegs, um Orte wie den Alten Schlachthof, den Galvanohof oder die Krautwaldfabrik mit
Leben zu füllen. Es gibt kleine Ateliers oder Galerien, da wird analog wie einst um das
Nordbad in der Neustadt aktuell um den Erhalt des Sachsenbads gerungen. Schauen wir
weiter. In der Friedrichstadt gibt es den friedrichstadtZentral e.V. oder den riesaefau. Größte
Chance und Herausforderung ist hier die Entwicklung des Kulturkraftwerks Mitte. Mit den
beiden Spielstätten Theater Junge Generation und Operette werden in Zukunft zwei große
Kultureinrichtungen in dieses Gelände ziehen, um die sich weitere Kultur- und
Kreativschaffende ansiedeln. Hier geht eine weitere Erfolgsgeschichte an den Start, die nur
noch auf den richtigen Startschuss wartet. Der wird hoffentlich am 14.7. im Stadtrat gegeben.
Im Ostragehege ist eine weitere Industriebrache bereits in der Entwicklung, die durch kreative
Nutzungen wie die Ostrale – Zentrum für zeitgenössische Kunst - oder
Wirtschaftsunternehmen wie die Messe Dresden und die Börse mit ihren Ausstellungen,
Messen, Konzerten und Kongressen bereits erste konkrete Schritte in Richtung Kultur- und
Kreativwirtschaft zurück gelegt haben. Wer zum Kirchentag das Ostragehege besucht hat, hat
einen Eindruck erhalten, welche Entwicklungspotentiale dort schlummern. Neben diesen
großen Standorten sind viele weitere dezentrale Standorte im Stadtgebiet, die das große Ganze
ergänzen und Keime für Weiteres bilden.
Diese Beispiele zusammengenommen skizzieren die vorhandenen Potenziale die Dresden
neben Städten wie Berlin, Hamburg oder München zu einem bundesweit wahrnehmbaren
Standort der Kultur- und Kreativwirtschaft werden lassen können.
Vor allem jungen Menschen, die heute an der Kunsthochschule, der Technischen Universität
oder der Musikhochschule studieren, können diese Angebote in der Stadt halten oder von
anderen Orts hierher ziehen lassen. Bei Unternehmen, die in diesem Wirtschaftsbereich tätig
sind, kann die Entscheidung fallen, sich in Dresden anzusiedeln. Und für die bereits
vorhandenen Unternehmen in der Stadt bestehen weitere Entfaltungsmöglichkeiten.
Ich hab manchmal den Eindruck, dass wir auf einer großen Schatztruhe sitzen und einfach den
Deckel nicht aufkriegen um die Schätze zu heben.
Flurfunk Dresden: Liegt in Dresden der Fokus eher in der Kultur- oder eher bei der
Kreativwirtschaft?
Torsten Schulze: Es braucht beides. Während die großen Kultureinrichtungen Semperoper,
Staatsschauspiel mit Großem und Kleinem Haus, Festspielhaus Hellerau, Kulturpalast,
Theater Junge Generation und Staatsoperette, die Museen und Galerien den großen Überbau
bilden, hat die Off-Kultur und SozioKultur eine Basisfunktion ohne die die Erstgenannten
nicht möglich wären. Um all diese Kulturbereiche zu entwickeln, zu vermarkten und
dauerhaft zu etablieren, braucht es die Kreativwirtschaftszweige. Das ständige gegenseitige
Befruchten macht den Erfolg aus.
Wenn es einen Musiker, Maler oder Schauspieler gibt, plant der Architekt und schafft der
Kunsthandwerker den Raum, produziert der Filmemacher den Videoclip oder Werbespot,
verfasst und layoutet der Werbefachmann und druckt der Verleger den Prospekt, bringt die
Presse und der Prospektverteiler die Zeitungen und Flyer in die Öffentlichkeit. Die
Vernetzung und das Zusammenspiel bringen den Erfolg und die wirtschaftliche Entwicklung.
Was ich damit sagen will, dass Eine geht nicht ohne das Andere.
Cover des Berichts: "Kultur- und Kreativwirtschaft in Dresden"
Flurfunk Dresden: Profitiert am Ende nicht nur die Interessengemeinschaft Kraftwerk Mitte
von positiven Ergebnissen?
Torsten Schulze: Wer das annimmt, kennt die Breite der Branche nicht. Für die Entwicklung
am Kraftwerk ist die IG Kraftwerk Mitte mit ihren derzeit 50 Mitgliedern und einem guten
Konzept ein ernstzunehmender Partner, um die beiden Spielstätten zu entwickelnde Umfeld.
Neben der IG sind aber weitere Akteure unterwegs wie der Künstlerbund Dresden, der
Atelier- und Ausstellungsangebote braucht, die Musikhochschule, die Hochschule für
Bildende Künste, die Sächsische Akademie der Künste, diverse Stiftungen, Gastronomen,
Kunst- und Kulturvermarkter und und und.
Wer seinen Blick über den Tellerrand hebt, wird Beispiele in anderen Städten finden, die
Zweifel und Bedenken an dem Projekt Kulturkraftwerk in Ideen und Konzepte verwandeln
werden.
Flurfunk Dresden: Die DNN und andere hatten seinerzeit kritisiert, dass eine Studie für
80.000 Euro in Auftrag gegeben wird – haben sich die Ausgaben denn jetzt gelohnt?
Torsten Schulze: Die vorliegende Studie liefert eine Zustandsanalyse des Bereiches der
Kultur- und Kreativwirtschaft und gibt für die weitere Entwicklung Handlungsfelder wieder.
Dabei bleibt die Studie allerdings sehr allgemein. Für die Ermittlung der Fakten und Daten
und die Durchführung der damit verbundenen Workshops mit den Akteuren ist das Geld nicht
in den Sand gesetzt. Sie bildet eine Grundlage, auf der aufgebaut werden kann. Zukünftige
Fortschreibungen werden deutlich weniger finanzielle Mittel in Anspruch nehmen.
Flurfunk Dresden: Was könnten jetzt die Konsequenzen aus der Studie sein? Wie geht es
weiter?
Torsten Schulze: Ich wünsche mir, dass die in der Studie aufgezeigten Potenziale der Kulturund
Kreativwirtschaft für die Wirtschaft, die Kultur und die Stadtentwicklung endlich von den
Verantwortlichen in dieser Stadt begriffen werden und entsprechende Unterstützung erhalten.
Erste Vorschläge von mir sind dabei die Einrichtung einer „Leerstandsbörse“, eine Katalogund
Atelierförderung für Künstler, eine Produzentenmesse und Präsentationsmöglichkeiten
der Kunstwerke junger Künstler. Für die Existenzgründung oder Finanzierung von
Investitionen braucht es das Verständnis der Geldinstitute bei der Gewährung von
Mikrodarlehen.
In dieser Woche wird die Studie in den Ausschüssen des Stadtrates diskutiert. Beschlossen
werden soll die Erarbeitung eines Konzeptes, wie die gemachten Vorschläge konkret
umgesetzt werden können. Als Verfasser dieses Konzeptes könnte ich mir die STESAD
vorstellen. Sie ist als Träger der verschiedenen Sanierungsgebiete wie der Neustadt,
Friedrichstadt und Löbtau und als Projektentwickler beim Kulturkraftwerk und im
Ostragehege seit vielen Jahren mit den Themen befasst. Aber das muss in den Debatten
entschieden werden. Wichtig an der Stelle ist mir noch, das mit den Akteuren gesprochen
wird und auch von ihrer Seite Vorschläge gemacht werden, wie wir gemeinsam die Kulturund
Kreativwirtschaft in unserer Stadt weiter entwickeln und nach vorn bringen können. Ich
freue mich auf kreative Diskurse und kulturvolle Veranstaltungen.
Flurfunk Dresden: Vielen Dank für das Interview.
Königsbrücker Straße für Alle - Diskussion und Film
14. März 2011 - 19.30 Uhr
Filmtheater Schauburg: Königsbrücker Straße für Alle - kein 4spuriger Ausbau Informationen und Diskussion - eine Veranstaltung der Grünen Fraktion im Stadtrat
anschließend 21.00 Uhr passend zum Thema der Film
"HOME"
"Schule in Zahlen" - Info und Fragestunde zum Schulnotstand in Dresden-Neustadt
Wie Weiter mit dem Schulnotstand in der Neustadt? Wo liegen die Probleme? Welche realistischen Lösungsmöglichkeiten gibt es? Was können Eltern tun, um die Stadtverwaltung zum Handeln zu animieren? Müssen wir uns auf eine weitere Verschlechterung der Schulqualität in der Neustadt einstellen?

Sie fragen, wir antworten!
Was: Info- und Fragestunde "Schule in Zahlen"
Wo: Grüne Ecke, Bischofsplatz 6, 01099 DresdenWann: Montag 7.2.2011 17-19 Uhr
Wer: Gerit Thomas, Stadträtin B90/Grüne, Valentin Lippmann, Sprecher der Grünen Ortsbeiräte, Oliver Mehl, stellv. Ortsbeirat


Torsten Schulze: „Im Denken Dresdner Stadträte finden Unternehmen der Kultur- und Kreativwirtschaft noch immer nicht statt.“






