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Mittwoch, 23 November 2011 13:33

Bericht zur Bürgerversammlung am 21.11.2011

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Am 21.11.2011 fand im Kulturrathaus im Rahmen der „Dresdner Debatte“ zur Inneren Neustadt eine Bürgerversammlung statt. Ca. 80-100 Personen waren anwesend. Frau Hacker von der beauftragten Agentur mit Sitz in Berlin stellte die Ergebnisse der Bürgerbefragung im Container und über die Internetseite dar. Diese werden auch im Internet veröffentlicht. Die Darstellung konzentrierte sich auf den Umfang der Beteiligung und die Bürgermeinungen zu den vom Stadtplanungsamt gesetzten Themenschwerpunkten

•    Neustädter Markt
•    Kunsthausplatz
•    Hauptstraße
•    Archivplatz
•    Palaisplatz

Frau Dr. Engel vom Stadtplanungsamt erläuterte darüber hinaus: In der Info-Box, dem Container auf der Ritterstraße, hätten sich überwiegend Anwohner geäußert. Die Online-Stellungnahmen kamen oft auch von Dresdner Bürgerinnen und Bürgern, die nicht in der Inneren Neustadt wohnen. Die Ziele des Rahmenplanes für die Innere Neustadt aus dem Jahr 2003 seien noch tragfähig, doch sei dieser im Jahr 2012 fortzuschreiben. Die Stadtverwaltung wolle zukünftig mehr Verkehrsversuche durchführen, bevor die verbindliche Entscheidung für eine Verkehrslösung getroffen wird. Gedacht wird an die Augustusbrücke und an die Albertstraße. Im Bereich der Kasernenhofstraße sei eine bisher zu dichte, weitere Bebauung geplant. Hier soll mehr öffentlicher Raum geplant werden. Für die Hauptstraße wird empfohlen, Ansprüche an die Durchführung von Märkten und Sondernutzungen zu formulieren, damit diese stadtteilverträglich bleiben. Im Jahr 2012 solle erneut eine „Dresdner Debatte“ zum Verkehrsentwicklungsplan der Stadtverwaltung durchgeführt werden.

Der Amtsleiter des Stadtplanungsamtes, Herr Szuggat, gab einige allgemeine Erläuterungen, u. a. zum Kunsthausplatz und zur schon lange gewünschten Öffnung der Rähnitzgasse zum Neustädter Markt und äußerte u. a. Skepsis hinsichtlich einer Bebauung am Standort Narrenhäusel.

Nachfolgend fand ein Gespräch auf dem Podium mit folgenden Teilnehmern statt:

•    Herr Friedrich, Entwicklungsforum Dresden e. V.,  Moderator
•    Prof. Sulzer, TU Dresden
•    Herr Möllers, Barockviertelverein, (auch Schatzmeister des CDU-Kreisverbandes Dresden)
•    Herr Szuggat, Stadtplanungsamt
•    Herr Thiele, Stadtrat der CDU-Fraktion Dresden

Nach den Statements aus dem Podium hatten ab 20:29 Uhr die Bürgerinnen und Bürger Gelegenheit zu Fragen und Anmerkungen.

Herr Thiele machte bei Äußerungen zu den Möglichkeiten eines Kaufs des Gebäudes am geplanten Durchbruch der Rähnitzgasse durch die Stadt von der Gagfah nach meinem Dafürhalten einen schlechten Eindruck. Eine Geschäftsfrau aus dem Barockviertelverein war anscheinend gut darüber informiert, dass Vorsprachen bei OB-Stellvertreter Hilbert über längere Zeit nicht gefruchtet haben, so dass die vagen Erklärungen von Herrn Thiele sich als Nebel erwiesen. Herr Thiele äußerte auch, dass an einen Verkehrsversuch auf der Augustusbrücke aus Sicht der CDU-Stadtratsfraktion frühestens nach Sanierung der Albertbrücke zu denken sei. Herr Möllers äußerte das Ziel, dass der Barockviertelverein sich auch als Interessenvertreter für die Bevölkerung östlich der Hauptstraße engagieren will. Herr Sulzer nannte für den Kunsthausplatz die – aus New York abgeguckte – Idee, dort kostenfreie Klappstühle aufzustellen – als Einladung an die Bürger, diese dort zu benutzen. Herr Szuggat machte deutlich, dass bei einigen Planungszielen die Verwirklichung aus finanziellen Gründen noch in weiter Ferne liegen könnte.

Ich kann hier nicht alle Einzelheiten darstellen. Grundsätzlich ist die Veranstaltung wohl positiv aufgenommen worden, zumal sich eine sachliche und freundliche Gesprächsatmosphäre entwickelte. Allerdings hätten manche Themen stärker zugespitzt werden können und den Bürgerstellungnahmen zeitlich mehr Raum gegeben werden können. Insbesondere entstand der Eindruck, als bräuchten die Bürger nur noch mit der Verwaltung zu kommunizieren – als seien die Parteien und insbesondere die Ortsbeiräte völlig ohne Bedeutung. Allerdings bewerte ich das Anliegen der Verwaltung positiv, die stadtplanerische Perspektive und stadtplanerische Sichtweisen und Kriterien unabhängig vom üblichen Parteiengezänk darzustellen und zur Diskussion zu stellen.

Kritisch sehe ich die starke Fokussierung der Diskussion auf die vom Stadtplanungsamt bereits vorgegebenen fünf Themenschwerpunkte. Einige weitere Themen, z. B. die zukünftige Funktion und Gestaltung der Hainstraße, die Bedingungen für familien- und kinderfreundliches Wohnen sowie für altersgerechtes Wohnen, aber auch der Lärmschutz gegenüber den verkehrsreichen Straßen kamen nach meinem Dafürhalten zu kurz.

Michael Ton

Weitere Informationen siehe: http://www.dresdner-debatte.de

 

Gelesen 4755 mal Letzte Änderung am Freitag, 25 November 2011 14:14

1 Kommentar

  • Kommentar-Link Klaus G. Freitag, 25 November 2011 12:45 gepostet von Klaus G.

    interessante Aussagen der Stadtverwaltung

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unsere Meinung

  • Sonntags in der Neustadt...
    Geschrieben von
    von Olly Mehl Verkehrsregeln gelten für Alle. In der Dresdner Neustadt am Sonntag werden diese selbst von unseren Freunden und Helfern ( der Polizei ) etwas großzügig ausgelegt. Auf der Louisenstraße sahen aufmerksame Bürger zu mittäglicher Stunde den Streifenwagen parkend im Halteverbot im Bereich einer Zickzacklinie, entgegen der Fahrtrichtung parkend.…
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