Montag, 04 Juli 2011 18:12
Neustadtgrüne Ortsbeiräte irritiert über unnötige Eile bei neuer Planvariante Königsbrücker Straße
geschrieben von Admin
Valentin Lippmann: „Es stellen sich noch viele Fragen“
Nach der Vorlage einer neuen Planvariante zur Königsbrücker Straße, die am 05.07. im Ortsbeirat Neustadt behandelt werden soll, zeigen sich die Neustadtgrünen irritiert, dass die Planungen nun scheinbar im Schnellverfahren durchgezogen werden sollen.
Dazu erklärt Valentin Lippmann, Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Ortsbeirat Neustadt: „Die Stadtverwaltung zeigt wieder einmal mangelnde Sensibilität, in dem die nun vorgelegte neuerliche Planvariante für die Königsbrücker in nicht nachvollziehbarer Eile zur Entscheidung gebracht werden soll. Zwischen der Übermittlung der Vorlage und der Beratung darüber im Ortsbeirat Neustadt und dem Ausschuss für Stadtentwicklung und Bau liegt eine knappe Woche. Für eine Lösung des leidigen Problems sollte nach so langer Zeit des Stillstands zumindest eine sorgfältige Beratung möglich sein.
Fachlich sehen die Neustadtgrünen in der neuen Vorlage eine Verschlechterung gegenüber dem vom Stadtrat beschlossenen Kompromiss aus dem Jahr 2006. „Für uns stellen sich viele Fragen bei dieser Vorlage. So ist nicht klar, ob die wegfallenden Stellplätze ausgeglichen werden sollen. Auch die Förderfähigkeit der Variante aus Sicht des Freistaates, ist nicht endgültig geklärt, genau so wenig wie das weitere planungsrechtliche Verfahren. Wir werden alle diese Fragen morgen im Ortsbeirat thematisieren und erwarten klare Antworten. Nur so ist eine Meinungsbildung möglich,“ so Lippmann weiter.
Für die GRÜNEN im Ortsbeirat Neustadt hat die Lösung aus dem Jahr 2006 weiterhin eine große Bedeutung. Dazu Lippmann: „Für die Neustadtgrünen war der Kompromiss mit großen Zugeständnissen verbunden. Die GRÜNEN hatten andere Vorstellungen vom der Sanierung der Königsbrücker Straße. Der damalige Kompromiss war für viele Beteiligte schmerzhaft. Die Stadtverwaltung sollte das bedenken, wenn sie jetzt eine neue Variante vorlegt, die von den 2006 beschlossenen Planungen abweicht.“
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