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Neustadtgruene.de: B90/ Grüne - Dresden-Neustadt

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königsbrücker banner

Stopft das Sommerloch mit "genug vom unfug"

"...die kernkraftwerke sichern ...stromversorgung ...zuverlässig,
umweltfreundlich und bezahlbar..."
"...auf den beitrag der kernenergie zum strommix können wir nicht
verzichten..."
"...kernkraftwerke sind eine tragende säule der deutschen
stromversorgung...liefern zuverlässig strom - zugleich umweltfreundlich und
bezahlbar..."


das atomforum verbreitet ungeheuerliche unwahrheiten...auf kostenlosen
citycards, die man in postkartenständern in sehr vielen kneipen in dresden,
wahrscheinlich sogar bundesweit finden kann.

hast auch du genug von diesem unfug?

dann helfe mit dem unfug ein schnelles ende zu bereiten
und beteilige dich am wettbewerb "genug vom unfug"!

sammle so viele postkarten des atomforums wie du finden kannst ein...

und lasse diese  dem BUND Dresden zukommen
bsp. im anhang
- "Wollt ihr Verlängerung?"
- "mischen possible"
- "Für dich mach ich die Nacht zum Tag"

der/die siegerIn, welche die meisten postkarten

gesammelt/eingesendet/vernichtet hat, bekommt zur belohnung ein tagesmenü

aus suppe, kuchen und getränk seiner/ihrer wahl in der dresdner veränderbar
ausgegeben und kann am verwertungs-event teilnehmen, auf dem die eingesendeten
unfug-postkarten des atomforums einer umweltfreundlichen verwertung
zugeführt werden.

melde die anzahl deiner gesammelten postkarten mit deinen kontaktdaten bei

GenugVomUnfug(at)web.de

und sende die postkarten ausreichend frankiert an

Bund für Umwelt und Naturschutz Dresden

Wettbewerb "genug vom unfug!"
Prießnitzstr. 18
01099 Dresden

um portokosten zu sparen kannst du alternativ auch ein verwertungsvideo

aufnehmen und uns den link zum ansehen deines videos zukommen lassen.
in dem verwertungsvideo sollte sichtbar sein, anzahl der verwerteten
postkarten, wie du die postkarten unbrauchbar machst z.B. durch zerreißen
und anschließend einer umweltfreundlichen verwertung zuführst z.B. durch
einwerfen in einen altpapiercontainer!

einsendeschluß (poststempel/datum der email mit link zu deinem

verwertungvideo im internet)
ist der 31.juli 2010.

So springt man nicht mit Bürgern um - Christa Müllers Leitung des Petitionsausschusses ist parteiisch und unsouverän

14.06.2010: Zu einem Eklat kam es am vergangen Mittwoch im Petitionsausschuss. Auf Antrag der GRÜNEN sollte Vertretern des Dreikönigsgymnasiums  aus Dresden-Neustatdt die Möglichkeit eingeräumt werden, das Anliegen ihrer Petition im Ausschuss vorzutragen. Unser Stadtrat Torsten Schulze hatte dieses Ansinnen vorher ordnungsgemäß bei der Ausschussvorsitzenden Christa Müller angekündigt.
Doch in der Sitzung kam alles anders. Nachdem Frau Müller zuerst wahrheitswidrig behauptet hatte, dass eine Anhörung von Petenten in der Geschäftsordnung nicht vorgesehen sei, verhinderte sie unter Missachtung der Geschäftsordnung eine Abstimmung über den Antrag zum Rederecht. Das Ergebnis: Die Vertreter des Dreikönigsgymnasiums (unter ihnen auch der Direktor) musste nach einer Wartezeit von fast einer Stunde unverrichteter Dinge wieder abziehen.

Dazu erklärt der Stadtrat Torsten Schulze: „Der Petitionsausschuss ist per Definition das einzige Gremium, das sich ausschließlich mit den Anliegen von Bürgerinnen und Bürgern zu beschäftigen hat. Es ist paradox, in einem solchen Ausschuss das Anhörungsrecht von Betroffenen zu verweigern. Frau Müller hat sich nicht als unabhängige Vorsitzende des Ausschusses profiliert sondern als parteiisch und unsouverän.
Sie hat mit ihrem Agieren dazu beigetragen, das Vertrauen der Bürger in politische und demokratische Beteiligungsstrukturen weiter zu erschüttern. Auch die Vertreter von SPD und LINKEN haben sich mit ihrem Verhalten im Petitionsausschuss nicht mir Ruhm bekleckert.“

Wir GRÜNEN werden diesen Vorgang zum Anlass nehmen, um eine Initiative für ein wirksameres Petitionsrecht der Bürger zu realisieren.

Bericht zum OBR Dresden-Neustadt vom 8.6.2010 !

Den Bericht zur Ortsbeiratsitzung Dresdenc-Neustadt am 8.6.2010 und die Tagesordnung zur OBR-sitzung am 23.6.2010 gibts hier

Bericht zur Bürgerversammlung zu Entwicklungsplanungen im Gebiet des südlichen Hechtviertels/Leipziger Vorstadt

Am 31.05.2010 fand im Versammlungssaal auf dem DREWAG-Gelände an der Friedensstraße auf Einladung des "Entwicklungsforums Dresden" eine Bürgerversammlung zu Entwicklungsplanungen im Gebiet des südlichen Hechtviertels/Leipziger Vorstadt statt. Im Podium nahmen teil:

  • 2 Vertreter des Stadtplanungsamtes
  • 2 Vertreter des Ingenieurbüros "U.M.A. - Büro für Urbanes Management"
  • Moderator des Entwicklungsforums

Die Veranstaltung war mit mehr als 120 Bürgerinnen und Bürgern gut besucht. Das Stadtplanungsamt  will bis zum Ende des Jahres 2013 ca. 1 Million Euro im Rahmen des Programms EFRE II für "Wohnumfeldmassnahmen"(WUM) im bezeichneten Gebiet einsetzen, welches wie folgt eingegrenzt ist:

- im Westen durch die Hansastraße

- im Norden durch die Fritz-Reuter-Straße

- im Süden durch den Bahnhof Dresden-Neustadt

- im Osten durch den Bahnbogen der Bahnstrecke Dresden-Leipzig und den Bischofsplatz. 

Nicht zum EFRE-Entwicklungsgebiet gehört also der Bereich östlich der Bahnlinie Dresden-Görlitz zwischen Dammweg und Königsbrücker Straße. 

Zunächst wurde vom Ingenieurbüro eine Gebietsanalyse vorgestellt, die u. a. folgende Eigenschaften hervorhebt:

- ca. 160 Wohngebäude, die meisten saniert und bewohnt

- hoher Anteil von jungen Erwachsenen und jungen Familien

- keine Kita im Gebiet

- bisher kein öffentlicher Spielplatz

- hoher Anteil "Kreativwirtschaft" im Stadtteil

- hoher Ladenleerstand an der Fritz-Reuter-Straße

- Behinderung des Fahrradverkehrs durch Kopfsteinpflaster

- Wegebeziehungen zu den Kitas an der Johann-Meyer-Straße und der Grundschule in der Hechtstraße

- Wegebeziehungen zur Elbe im Westen und zur äusseren Neustadt im Osten 

Es wurden auch Flächenpotentiale für ruhenden Verkehr untersucht. 

Unabhängig vom EFRE-Programm haben folgende Maßnahmen stattgefunden oder sind in Vorbereitung: 

- Baumaßnahmen im Rahmen des Konjunkturpaketes II - Fritz-Reuter-Straße, Lößnitzstraße

- Untersuchung der Parkraum-Situation

- Neubau des S-Bahnhofes am Bischofsplatz

- Verlegung der Straßenbahnhaltestelle Bischofsplatz in Richtung Johann-Meyer-Straße

- Anpflanzung von Straßenbäumen 

Für den Bischofsplatz wird eine provisorische Ampel bis zur Fertigstellung des S-Bahnhofes und der anschliessenden Maßnahmen zur Verlegung der Straßenbahnhaltestelle für notwendig erachtet. 

Für die Gestaltung der Grünfläche am Bischofsplatz ist eine gesonderte Bürgerbeteiligung vorgesehen. Für einen Spielplatz ist die Fläche zu sehr dem Lärm von Straße und Bahn ausgesetzt. Die Straßenverbindung am kleinen DREWAG-Gebäude zwischen Hauptstraße und Conradstraße soll abgebunden werden. Der Ort der "Baracke" westlich des Gründreiecks soll einbezogen werden. 

Mit dem Asphaltbelag auf der Fritz-Reuter-Straße ist mit einer Beschleunigung des Kraftfahrzeugverkehrs und einer zusätzlichen Gefährdung bei der Fahrbahnquerung zu rechnen. Dies wird auch bei der Gestaltung der zukünftigen Straßenbahnhaltestelle am S-Bahnhof-Bischofsplatz zu beachten sein.  

Die zukünftige Gestaltung der Straßenbahnhaltestelle Friedensstraße und die Fahrbahnquerung der Fritz-Reuter-Straße in diesem Bereich ist offen. 

Der S-Bahnhof am Bischofsplatz wird in den gegenwärtigen Straßenbereich der Hechtstraße hineinreichen. Es wird dort einen zusätzlichen Stützpfeiler geben. Die Einfahrt der Hechtstrasse wird nach Osten verschoben. Ein Teil des betroffenen Privatgrundstückes ist für diesen Zweck bereits gekauft worden. Es wird eine Unterführung von der unteren Hechtstraße unter dem S-Bahnhof bis zur Fritz-Reuter-Straße geben. 

Das Ingenieurbüro kann sich die Otto-Straße als guten Standort für eine verkehrsberuhigte Spielstraße vorstellen, die diesen Namen auch verdient. Dieser Bereich könnte den Charakter eines "sozialen Platzes" erhalten. 

Der Standort für den geplanten öffentlichen Spielplatz ist aber bisher noch nicht bestimmt worden. 

Die Bürger wurden aufgefordert, ihre Nutzungsinteressen zu benennen. Dabei wurden u. a. folgende weitere Einzelthemen wurden angesprochen: 

  • Durchgangsverkehr in der Friedensstraße - von Pieschen kommender Verkehr fährt über die Friedensstraße und Lößnitzstraße zum Bahnhof Dresden-Neustadt; hier könnten Querparken und das Hineinziehen des Bürgersteiges in die Fahrbahn zur Vermeidung des Durchgangsverkehrs beitragen;
  • Frage nach Lärmschutzmaßnahmen an der Bahn; mit den durchgeführten Neubaumaßnahmen sei der Bahnverkehr lauter geworden;
  • mehr Straßenbäume werden in verschiedenen Bereichen gewünscht;
  • auf der Hansastraße sei zu prüfen, ob der Fahrradverkehr auf einer Straßenseite in beide Richtungen erlaubt werden kann;
  • die Intensität der Straßenbeleuchtung auf der Lößnitzstraße könnte besser sein;
  • das Vandalismus-Problem; anscheinend ziehen oft spätabens Party-Besucher vom Alten Schlachthof durch die Lößnitzstraße;
  • die Recycling-Container - oft überfüllt, zu selten geleert;
  • die Hundekot-Problematik - das beschäftigt und stört immer wieder einige Leute, doch werden Maßnahmen wie das Angebot von Beuteln von einer Minderheit der Hundehalter erfahrungsgemäss nicht angenommen;
  • das zeitweilige Abstellen abgeschleppter Fahrzeug auf Veranlassung des Ordnungsamtes inder Lößnitzstraße stört.

 Es gibt in dem betreffenden Gebiet auch gewisse Planungs- und Gestaltungsgrenzen. Der Friedhof ist eine Barriere, und benachbarte Nutzungen müssen mit den Abstandsregelungen im sächsischen Friedhofsgesetz vereinbar sein.  

Auf dem DREWAG-Gelände sind weitere kulturelle oder "kreativwirtschaftliche" Nutzungen denkbar. Bei den Grundstücken im Eigentum der Bahn ist zu unterscheiden. Einige Flächen will die Bahn auch längerfristig weiter selbst nutzen. 

Es soll zur Bürgerbeteilung weitere Folgeveranstaltungen noch im Jahr 2010 geben, darunter ein "städtebauliches Werkstattverfahren" und die nächste  

  • Bürgerversammlung am Montag, den 28.06.2010.

 Eine Bürgersprechstunde gibt es im Juni, August und September 2010  

  • jeweils Dienstag, 17-20 Uhr, im Stadtteilbüro Hechtstr. 32, Hinterhaus 1. Obergeschoss

 Vorschläge können auch direkt per E-Mail an das Ingenieurbüro gesandt werden: 

Das "Entwicklungsform Dresden" dokumentiert die Diskussionen und Vorschläge in den Bürgerversammlungen.  Michael Ton

Brauchen wir einen Lebensmittelgroßmarkt in der Neustadt?

Es ist zum Thema schon viel gesagt und geschrieben worden, aber der Bericht der Sächsischen Zeitung vom 21.05.2010 über die Beratungen des Bauausschusses betreffend Hochhaus Albertplatz und Postgelände an der Königsbrücker gibt  Anlaß zu weiterlesen

Fertigstellung der Sporthalle Dreikönigs-Gymnasium muss bis 2013 erfolgen

Torsten Schulze: „Interimsparkplätze sollen ersatzlos wegfallen“

Eine rasche Realisierung der Sporthalle des Dreikönigs-Gymnasiums auf dem Gelände des jetzigen Interimsparkplatzes Alaunstraße 32/34 ist angesichts der unhaltbaren derzeitigen Zustände dringend nötig. Ein entsprechender Antrag wird am 3. Mai von der Grünen Fraktion zur Beratung im Stadtrat eingereicht.

„Die Bedingungen, unter denen die Schule den Sportunterricht anbietet, sind nicht mehr länger hinnehmbar,“ so Stadtrat Torsten Schulze. „Außerdem droht der Neubau durch die Diskussion um die Parkplätze immer weiter auf die lange Bank geschoben zu werden. Es muss jetzt entschieden werden.“ Die GRÜNEN sprechen sich vehement gegen eine Tiefgaragenlösung zur Kompensation der wegfallenden Parkplätze aus. „Das ist wirtschaftlicher Unsinn. Die amortisiert sich nicht. Der Steuerzahler kann nicht auch noch Tiefgaragenparkplätze dauerhaft subventionieren,“ so Torsten Schulze. Außerdem sieht das Parkraumbewirtschaftungskonzept von 2005 als Ersatzstandort für die entfallenden Stellplätze, das kommunale Grundstück Königsbrücker Straße 8 (ehemaliges Ortsamt Neustadt) vor.
 
Schulze unterstreicht noch einmal die Notwendigkeit einer Realisierung der Sporthalle genau an diesem Standort: „Sie eröffnet die Chance einer stadtteilgerechten Gestaltung des Scheuneumfeldes und damit auch die Beantragung von Städtebaufördermittel.“
 
Die Grünen wollen mit dem Antrag erreichen, dass bis zum 4.Quartal 2011 die Planung der Turnhalle und die Ausschreibung der Bauleistungen erarbeitet werden. „Die notwendigen Haushaltsmittel für den Bau sind im Doppelhaushalt 2011/2012 bereitzustellen, so Schulze abschließend.

ältere Artikel: Bericht zur VA der Elterninitative Turnhalle Dreikönigsschule >>

Turnhalle „Dreikönigsschule“ endlich in Angriff nehmen! Verzögerungen im Bermuda-Dreieck der Ämterträgheit befürchtet!>

Antrag: Bündnisgrüner Stadtratsantrag zur Turnhalle Dreikönigsschule (pdf)

Mehr Verkehrssicherheit am Bischofsplatz!

Die Grüne Stadtratsfraktion hat einen Antrag zur Verbesserung der Verkehrssicherheit am Bischofsplatz auf den Weg gebracht. Diesem wurde am Donnerstag, den 22.04. im Ortsbeirat Neustadt einstimmig zugestimmt.  mehr zum Bischofsplatz

Antrag Provisorische Ampelanlage am Bischofsplatz zum download (pdf)

Bilderstreit: Lust darf Oroszbild zeigen

17.4.2010 Das Nacktbild „Frau Orosz wirbt für das Welterbe“ darf wieder öffentlich gezeigt werden. Das Oberlandesgericht Dresden entschied am Freitag einen seit einem halben Jahr schwelenden Rechtsstreit zugunsten der Malerin Erika Lust weiterlesen

Eröffnungsfeier im Hecht

Dresden hat eine neue GRÜNE Adresse: Bischofsplatz 6 im Hechtviertel. Hier eröffneten Stephan Kühn (MdB), Eva Jähnigen (MdL), Johannes Lichdi (MdL), Jens Hoffsommer (Stadtrat) und Torsten Schulze (Stadtrat) - unser gemeinsames Bürgerbüro. Künftig soll das Ladenlokal Anlaufstelle für Bürgerinnen und Bürger, Ort für politische Veranstaltungen und eine Ideenwerkstatt sein.

12.03.2010 Neustadtgrüne kritisieren Hanitschs Rückzieher bei Information des Ortsbeirates

Trotz ursprünglicher Ankündigung, dem Ortsbeirat Dresden Neustadt zum Polizeieinsatz am 13. Februar Rede und Antwort zu stehen, hat Polizeipräsident Dieter Hanitsch nach Aussagen des Ortsamtsleiters Barth sein  Angebot nun zurückgezogen. was wir dazu sagen

Bericht: Projektvorstellung Hochhaus Albertplatz im Stadtteilhaus am 9.3.2010

Bericht von der Bürgerinformationsveranstaltung zum Planungsstand DVB Hochhaus durch die Dresden Bau- und Projektierung GmbH am 09.02.2010 im Stadtteilhaus Dresden Äußere Neustadt, Prießnitzstr. 18 hier

Entwurf des Lärmaktionsplan für Äußere Neustadt veröffentlicht

Die Vorentwürfe der Teilgebiets-Lärmaktionspläne für die Äußere Neustadt liegen aus. Stellungnahmen können abgegeben werden Diese werden bei der weiteren Planung berücksichtigt.

Toersten Schulze: "Lärm als Umweltproblem wurde in der Stadtplanung lange vergessen...weiterlesen

Hier gibt s den Lärmsaktionsplan  als PDF-Dateien: Textteil (*.pdf, 1561 KB) Abbildungen (*.pdf, 25524 KB)

11.1.2010 - Diskussion zum Anwohnerparken im Umfeld der Bischofswerder Straße

Nachdem wir eine Empfehlung zum Parkraumkonzept für die Anwohner im Umfeld der Bischofswerder Straße im OBR erstmal vertagt haben, gab es dazu jetzt eine Diskussion mit den Anwohnern des betroffenen Gebietes. Eine Vorzugslösung für die Verwaltung des Mangels an Parkplätzen liess sich nicht finden.Die Frage war wohl eher, braucht es überhaupt die Verwaltung?: Am Ende war klar: Ohne Evaluierung der letzten Jahre der bereits bestehenden Parkzone im Bereich Äußere Neustadt macht eine fleckchenweise Erweiterung wenig Sinn.  Den Parkdruck reduziert die Vorlage zur Erweiterung der Anwohnerparkzone in diesem Gebiet nicht. Und wo sich für die Anwohner einer Anwohnerparkzone kein Vorteil ergibt wird aus einer Verwaltungsvorlage schnell bürokratische Selbstbeschäftigung. Es fehlt ein Gesamtkonzept für die Neustadt.(om) weitere Infos zur Parkzone hier

Veranstaltungsbericht: Umwelt- und Ökologiebewegung in Dresden gestern und heute

 

"grüne wurzeln in dresden" Veranstaltungsreihe zu 20 Jahren friedliche Revolution

Umwelt- und Ökologiebewegung in Dresden gestern und heute
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Neue Anfrage Königsbrücker Straße

17.6.2010 Die mittlerweile fast 20jährige Planungsgeschichte zur  Sanierung der Königsbrücker Straße wurde von Jens Hoffsommer (B90/Grüne) und Sabine Friedel (SPD) noch einmal detailgetreu erfragt: Hier gibts sie zum Nachlesen:

Anfrage zur Königsbrücker Straße

Pläne und mehr zur Königsbrücker Straße gibt es hier

GRÜNE begrüßen Grundzüge der Scheuneumfeldgestaltung / Hochbauamt soll endlich Farbe bekennen

16.2.10 PM 03/2010: Die GRÜNEN im Ortsbeirat Neustadt begrüßen die Grundzüge der geplanten Scheuneumfeldgestaltung, die gestern im Ortsbeirat Neustadt vorgestellt wurden.  Hier weiterlesen

„Ein neuer Akt aus dem Dresdner Verkehrspolitik-Stadl“

Kopfschütteln über Königsbrücker Planungsvariante Nr. 5
Die Sanierung der Königsbrücker Straße gerät mehr und mehr zum „verkehrspolitischen Komödienstadl mit Bananenrepublik-Kulisse,“ so der Fraktionssprecher von Bündnis 90/DIE GRÜNEN Jens Hoffsommer zum Bekanntwerden der 5. Planungsvariante des umstrittenen Verkehrsprojektes. „Den Stadtratsbeschluss von 2006 scheint die Verwaltung beharrlich zu ignorieren.“ weiterlesen

Bildermann im Hecht

bildermann.de
Quelle: www.bildermann.de

Das Erdgeschoss am Bischofsplatz 6 zeigt derzeit Werke des Neustädter Fotografen Bildermann. "Ich freue mich mit  Bildermann einen der authentischsten Fotografen der Dresdner Neustadt zur Ausstellung seiner Werke im Hecht gewinnen zu können. Sein Blick auf diesen Stadtteil und den Rest der Welt ist faszinierend." sagt Peter Lehmann, amtierender Einrichtungs- und Kulturmanager der Grünen Ecke am Bischofsplatz. 

Neugestaltung des Scheuneareal: Verwaltung spricht sich für Variante mit zurückgesetzter Turnhalle aus

16.2.10 dd-neustadt: Die Planungen, die Turnhalle bündig an die Straße zu setzen, führten bisher alle  Überlegungen und Diskussionen ad absurdum. Eine Gesamtplanung, die sowohl das Scheuneareal, Katys Garage, den so genannten Lehrerparkplatz zwischen Dreikönigsgymnasium und Katys Garage und den Parkplatz neben der Scheune berücksichtigt, wäre mit solch einer Planung hinfällig gewesen.  Hintergrund>>>

Stellungnahme der Stadtteilrunde zum Download (PDF)

offener Brief der Stadtteilrunde

Planungsunterlagen zur Königsbrücker zum Download

 

Zum Download gibt es hier die Pläne der Stadt für den Kompromiss aus dem Jahr 2006 (zweispurig).

 Dokument1     

(Bautzener Str. - Katharinenstr.)   

 Dokument2     

(Katharinenstr. - Eschenstr.)   

 Dokument3     

(Eschenstr.- Eberswalder Str.)

 Dokument4     

(Eberswalder Str.- Stauffenbergallee)

Gegen eine Maximalvariante des Freistaates werden wir uns aktiv einsetzen.

Mal 4spurig kotzen !!!

http://dieneustadt.de/2009/11/22/manchmal-moechte-ich-gerne-4-spurig-kotzen-koennen/

Nicht nur wir fühlen uns von den Marx-Murx- Plänen, die Neustadt einzu4chen, ausgesprochen unwohl!

Veranstaltungsbericht: Parken im Hecht

Der Verein Hechtviertel e. V. lud ein, über die Parkplatzprobleme im Hechtviertel sprechen

Mittwoch, 21. Oktober 2009 // 19.00 Uhr

Info-Veranstaltung: Die Parkraumsituation im Hechtviertel
Ort: Hechtstraße 32 (Hinterhaus)

Den Bericht zur Veranstaltung des Vereins Hechtviertel e. V.  über "Die Parkraumsituation im Hechtviertel" am Mittwoch, den 21.10.2009 gibt's hier 

 

Kanalsanierung im Prießnitzgrund kann mit Umweltauflagen durchgeführt werden!

2.6.2009 Die geplanten und seit langem überfällige Sanierung der beiden Abwasserkanäle im Prießnitzgrund können ab Herbst diesen Jahres mit Auflagen des Umweltamtes durch die Stadtentwässerung GmbH erfolgen.  weiterlesen

Polizeiliche Erfassung von bürgerschaftlichem Engagement stoppen

AK Datenbank ruft auf, Auskunfts- und Löschungsansprüche geltend zu machen

Dresden. Anlässlich der heutigen Vorstellung der Aktionshomepage www.akdatenbank.de erklären die Initiatoren Michael Grasemann, Thomas Krohn und Johannes Lichdi:  weiterlesen 

Themensonderseite: Königsbrücker Straße

königsbrücker Straße in Dresden Neustadt

Skizzen, Pläne, Behauptungen zum Ausbau der Königsbrücker Straße in Dresden Neustadt gibts hier

Aktuelles zur Videoüberwachung

Videoüberwachung in Dresden Neustadt auf der Alaunstraße

Aktuelles zur Videoüberwachung in Dresden Neustadt und Ergebnisse der Kleinen Anfrage im Landtag gibt es hier